Horst Köhler tritt zurück (mit sofortiger Wirkung)

[DokuMan]

[...]
Ursula von der Leyen, die sich stets als opportunistische Karrieristin hervorgetan hat, ist kein geistiger Leuchtturm für die Republik, sondern bestenfalls ein Teelicht.
[...]

Quelle: http://www.heise.de/tp/r4/artikel/32/32741/1.html

[Gast20120210]

für so Jemanden, aber ich verstehe angesichts von gerade mal 15 Monaten auf Bewährung für diesen "Volksvertreter", warum die Araber solche Drecksäcker einfach an den nächsten Baum knüpfen.

Wenn du im Einig Vaterland bei Rot über die Ampel fährst und nicht gerade den Satus des CD innehast bekommst du dafür schon fast mehr! Ich kann dieses Urteil beim besten Willen nicht verstehen ... und genau jetzt fällt mir ein Spruch ein den ich vor vielen Jahren mal auf dem T-Shirt eines Bikers lesen durfte. Dort stand in grossen lettern geschrieben:

Ich glaube eher an die Unschuld einer Hure, als an die Gerechtigkeit der deutschen Justiz!

In diesem Sinne ....

[guensi]

Ich glaube eher an die Unschuld einer Hure, als an die Gerechtigkeit der deutschen Justiz!

Na na, nicht gleich Begriffe durcheinander werfen, die miteinander so gar nix zu tun haben. Seit wann hat Recht und Gesetz etwas mit Gerechtigkeit zu tun? Und welche Gerechtigkeit ist da gemeint? Die gefühlte, die objektive, die subjektive, die mehrheitsfähige, die stammtischtaugliche ...?

Gesetze können aber auch ohne Gerechtigkeitswirrwar gar nicht für jeden gerecht sein. Sie stellen lediglich einen juristischen Kompromiss dar, der auf der Grundlage der deutschen Verfassung beruht, bereits existierende Gesetze beachten sollte, europäisches Recht nicht ignorieren darf und für ein bestimmtes Problemfeld einen mehrheitsfähigen justiziablen Rahmen definiert, der es den Gerichten ermöglicht zu entscheiden, ob eine Handlung noch rechtskonform ist - oder eben nicht. Ist da was schief gelaufen, ist eine Klage in Karlsruhe oder vor dem europäischen Gerichtshof fällig.

Bei ca. 2000 Bundesgesetzen, ca. 3500 Bundesverordnungen und jeweils einer ebenso beeindruckenden Zahl an Gesetzen und Verordnungen der Bundesländer, die sich zudem ständig um neue erweitern, während seltener aber ständig veraltete entsorgt werden, kann nur noch blinde Paragrafenreiterei (deshalb trägt Justitia eine Augenbinde) wenigstens ansatzweise dabei helfen, den Überblick zu wahren. Da gibts keinen Spielraum für so kleinliche individuelle Gerechtigkeitsfragen, da ist die grobe Keule gefragt. Das Recht nivelliert deshalb auf einem konsenzfähigen Niveau, Ausreißer nach oben oder unten fallen dabei unter den Tisch.

Aber das sollte jedem Bürger bewusst sein. Immerhin gehört der Begriff Rechtsstaat zum allgemeinen Wortschatz. Der Begriff Gerechtigkeitsstaat ist hingegen - wohl aus gutem Grund - nicht gebräuchlich.

Das ganze aber auch noch mit dem Glauben zu verbinden - auweia, da landet man auf ganz glattem Terrain. Nicht umsonst heisst es in Juristenkreisen "Vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand." Spätestens wenn man nun betrachtet, was in den letzten 2000 Jahren in Gottes Namen so alles angerichtet wurde, sollte man zu dem Schluss kommen dass Gerechtigkeit das Letzte ist, was bei der Gesetzgebung eine Rolle spielt.
 

[mceuskadi]

Du meinst sicher diese perverse Sau, jetzt in der Piratenpartei, welche da angeblich zu Recherchezwecken massenweise Kinderpornos aus dem Netz gezogen hat.

Ich will das jetz hier nicht zum Politikum machen, zuviel der Aufmerksamskeits-Ehre für so Jemanden, aber ich verstehe angesichts von gerade mal 15 Monaten auf Bewährung für diesen "Volksvertreter", warum die Araber solche Drecksäcker einfach an den nächsten Baum knüpfen.

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Was die Einträge in dieses glorreiche Gästebuch anbelangt.... du lieber Himmel, da wird einem ja schwarz vor Augen bei soviel Arschkriescherei !!!

Bei Tauss wäre ich mir nicht so sicher, ob er die Sachen wirklich zum Eigenkonsum geladen hat. Dafür ist die Menge (war ja auch vom Gericht bewiesen eine sehr geringe Menge) doch sehr gering.

Wenn du mal mehr Satire brauchst lies dir mal die Urteilsbegründung durch. Ein Spaß, da steht in etwa:
Das Gericht sieht es als erwiesen an, dass er die Dateien nicht zum Eigenkonsum lud, da die Menge szeneuntypisch gering war.
Das Gericht sieht es als erwiesen an, dass er die Dateien nicht zur Recherche lud, da die Menge deutlich zu gering war.
Hä? Wie? Sprich in jedem Fall muss man gleich viel mehr laden?!?

Die Geschichte bleibt komisch, da er ja nie die Anstalt machte die geloggten IPs von anderen Tauschern anzuzeigen oder seine "Arbeit" zu präsentieren. Auch dem Gericht könnte man Vorwerfen komisch gehandelt zu haben, wenn man sich die Schöffen ansieht. Was sucht eine CDU Landespolitikerin als Schöffe vor Gericht gegen einen ehem. MdB der SPD?

Ein größerer Skandal finde ich fast, dass die 5 CDU/CSU Heinis die in den letzten Jahren als nachweisliche Konsumenten von KiPo verurteilt wurden nicht eine Zeile in den großen Nachrichten bekamen und fröhlich weiter schaffen können.
Im Anhand die Quellen:
CDU 1
CDU 2
CDU 3
CDU 4
CSU

[vsell]

Es kann sich Jeder der etwas mit Bildern zu tun hat selbst ausrechnen wie hoch die Anzahl ist --- auf 5 DVDs....szeneuntypisch  
Weiterhin spricht eine Auswahl nur von "Knaben" gegen eine Rechercheidee

Das glorreiche Gericht sollte einmal dazu befragt werden, nach was man den Grad der Moral misst...
 1-10 Fotos = gleich nur 10-fach vergewaltigt - Ergo kaum interessant
10 - 100 Fotos = kann ja mal passieren - der Film war halt noch nicht voll
100 - 1000 Fotos = geringfügiger Schaden - sind ja nur Digitalfotos

Ich könnte glatt  

Das Gericht hat doch einen an der Klatsche:

1x ...nicht zum Eigenkonsum lud, da die Menge szeneuntypisch gering war
1x ...nicht zur Recherche lud, da die Menge deutlich zu gering war

also Eigenkonsum: nein und Recherche: nein

was bleibt da noch übrig... Handel ???

[albersmann]

Hallo zusammen,

ich werde meine Zeitung jetzt wohl abbestellen. Das hier ist wesentlich unterhaltsamer und informativer die meine Morgenzeitung.

Alles in allem gibt es jetzt wieder Urteile nach dem Motte "nur ein bisschen" - wie Beispielsweise "er hat nur ein bisschen gemordet und vergewaltigt.....".

Ich frage mich wo das noch hinführen soll. Die lieben Politiker machen sich immer mehr zum Affen.

Demnächst machen es unsere lieben Politiker wie Herr Silvio Berlusconi, erlassen sich ein Gesetz der Unantastbarkeit und Abmahnfreiheit.

Verwunderlich ist nur, dass jeder Politiker werden kann. Auch wenn er als Lehrer in der Jugend Steine auf Polizisten geworfen hat.

Nur wenn du dich als Ottonormalverbraucher in deinem erlernten Beruf selbständig machen möchtest, musst du grundsätzlich eine höhere Qualifikation erlangen (sprich Meister, Dipl.-Ing. etc.).

Vielleicht sollte man auch für Politiker in höheren Ämtern endlich mal Bildungsnachweise fordern.

Grüsse

Sven  

[vsell]

Intelligenztest bei PolitClowns....
jede Kita hätte da mehr zu bieten als die Herrschaften der Berliner Schwatzbude.

Nu ja... Urselchen wird ja jetzt First Mama werden....

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Gestern Abend auf RTL wurden ja Bürger befragt nachdem das Bundes-Horsti weg ist und Wer denn Nachfolger werden könne

Was antworten diese befragten Medienidioten:
Hortsi war doch so nett...
oh..hat Er gekündigt...

und als Nachfolger.... Günther Jauch,
der sei so symphatisch... der sei doch sooooo gescheit

Da greift man sich zum ersten Mal anden Kopf, das zweite Mal bei der Erwähnung dieser Super-Duper-Trooper-Deutschmama Ursula

Wer vorsätzlich 7 Kinder in die Welt setzt und diese dann durch Fremde großziehen lässt, hat meiner Ansicht nach jede Bezeichnung verdient -
Mutter ist da aber sicher nicht darunter.

Es ist ein Schlag in die Fresse jeder deutschen echten Mutter welche gerade in diesen Zeiten neben Job auch noch Kinder, Haus, Hund und Papa versorgt, und das mit eigenen Händen und nicht mit Angestellten !!!!

Mit welchem Recht erdreistet sich eine solche Egomanin sich als Vorzeigemutter der Nation darzustellen und alle anderen derart herabzuwürdigen.

Betrachtet man dann noch so die letzten Ergüsse ihres "Schaffens" schüttelt man nur noch mit dem Kopf.
Die letzte Nummer... ist ja auch so populär auf Hartz4-Empfänger einzudreschen, Sie will zu Bürgerarbeit verpflichten, Rasen mähen im Park oder Vorlesen im Altenheim.. das Ganze für rund 900 Euro Brutto.

Grundsätzlich bin ich auch für Beschäftigung von "freien Arbeitskapazitäten", aber bitte mit Hirn das Ganze.

Was bei solch hochgeistigen Vorschlägen liebe Mutter Ursula herauskommt, können Sie sich ja mal hier in Mainz ansehen.
Die Stadtwerke haben schlichtweg die Mittel für die Landschaftspflege erst einmal gekürzt, dann wurden frei werdende Stellen nicht mehr neu ausgeschrieben, sondern H4ler im 1-Euro.Job übernahmen diese Arbeiten zum Billigsttarif.

Hier wurden ECHTE Arbeitsplätze durch Komunal-Dumping zerstört und angesichts der Tatsache, dass auch die mittelständischen Gartenbauunternehmen kaum noch Aufträge erhalten, Diese teilweise existenziell geschädigt.

Ne tolle Geistesleistung von Ihnen, Sie Ersatz-Inge-Meysel...

Aber offensichtlich werden eben solche Hirnakrobaten als Präses gebraucht,
auch wenn man von Präser(vativen) offensichtlich null Ahnung hat

Werden Sie bitte Präsidentin liebe Bundes-Ursel,
dann können Sie wenigst kaum noch Schaden anrichten und Geschichte schreiben Sie auch noch,
von der Berechtigung auf ein kostenloses Staatsbegräbnis ganz abgesehen

Hip-Hipp-Hurra der First Mama
 

[guensi]

Nun, diese Drohung zur endgültigen Herabwürdigung des höchsten Amtes in unserem Staat wurde ja grade noch rechtzeitig ad Acta gelegt. Wohlgemerkt nix gegen eine Frau im höchsten Amt, aber diese muss es nun nicht grade sein. Wenn schon Frau, dann wäre mir Rita Süssmuth lieber gewesen, aber so richtig griffig hätte ich den Politanarcho Heiner Geißler gefunden. Der hätte zumindest die Tratition Köhlers fortgesetzt, dass der Präsi auch mal den ein oder anderen Tritt in die Weichteile der aktuellen Politik vergibt, damit die Damen und Herren Volksvertreter nicht in Selbstzufriedenheit vor sich hin schwelgen, während sie grade mal wieder Sondermüll von sich geben.

Nun lauten die Alternativen Wulff oder Gauck. Da Gauck nach eigener Aussage nur Aussenseiterchancen hat (sein Statement dazu lässt sich jedoch auch mit - "man hat ich hab schon Pferde vor die Apotheke kotzen sehen ..." übersetzen), lass ich mich überraschen, wieviele Pferde es im Kabinett gibt.

Die Vorteile von Wulff? Klar, er hat rechnerisch erst mal die Mehrheit gepachtet. Zudem würde uns das eine attraktive First Lady bescheren. Bettina ist schon ein Argument. Blond, adrett, PR-erfahren, tierlieb (hat immerhin schon eine Giraffe auf ihren Namen getauft), dürfte sie auf dem internationalen Parkett schon eine gute Figur machen. Und das ist spätestens seit Michele Obama wirklich wichtig! Das könnte zudem dazu beitragen, dass Deutschland international nicht nur als Land der Hosenanzüge tragenden und modisch beschränkten Frauen wahr genommen würde. Angst vor Dekolleté hat sie auch nicht, wenngleich es nicht so prall gefüllt ist wie das der Kanzlerin, die nur einmal (nach dem folgenden Medienecho vermutlich nie wieder) den Mut hatte, dieses zu zeigen.

Ist der Wulff nun auch pflegeleicht genug? Knifflige Frage, da er schon einige - wenn auch kleinere - Spitzen gegen Berlin abgeschossen hat. Als Politkritiker hat er sich bisher noch nicht profiliert, aber wie auch. Bisher steckte er ja noch bis über beide Ohren in der christdemokratischen Politmühle.

Es wird sich zeigen, ob mehr Rückgrat wachsen wird, wenn er erst mal Nr. 1 ist.

Ich lass mich einfach mal überraschen, daran ändern kann ich eh nix, da ich ja aktuell sowieso noch nicht mitwählen darf.