Antwort #6 am: 28. Januar 2015, 12:00:12
Hallo,
das Template hebt sich zwar schon etwas ab vom Standard, könnte meines Erachtens aber noch mehr Emotionen rüberbringen.
In der Headergrafik der Startseite steht etwas von "Equiptment". Ich denke es dürfte richtigerweise "Equipment" heißen.
A.
Auf einer Produktseite wird in Form einer Grafik der Hinweis gegeben, dass der Artikel für Personen unter 18 Jahren gemäß § 8 MDStV nicht freigegeben ist. Soweit sich der betreffende § 8 auf den Mediendienste-Staatsvertrag beziehen sollte, sei angemerkt, dass dieser bereits 2007 außer Kraft getreten ist und durch den Staatsvertrag für Rundfunk und Telemedien und das Telemediengesetz (TMG) ersetzt wurde.
B.
In den Versandbedingungen steht, dass eine Lieferung nur innerhalb Deutschlands erfolgt. In diesem Falle sollte bei der Registrierung und Lieferadresse als Länderauswahl allerdings auch nur Deutschland (vorzugswürdig auch in deutscher Sprache) angeboten werden. Wird das nicht entsprechend eingeschränkt, kann dies wettbewerbsrechtlich problematisch sein.
C.
Weiter wettbewersrechtlich relevant sind fehlende Hinweise zur Batterieentsorgung. Diese sind verpflichtend und Fehler können abgemahnt werden. Da hier auch Akkus vertrieben werden, ist auch noch an ensprechende Hinweise auf der Versandverpackung zu achten - Stichwort: Gefahrguttransport.
D. Impressum
Ich weiß zwar nicht, ob janolaw dem Impressum etwas geprüft hat. Aber die gegenwärtige Gestaltung ist in jedem Falle wettbewerbswidrig und kann abgemahnt werden. Also entweder ist der Betreiber Einzelunternehmer, dann gibt es keinen Geschäftsführer sondern lediglich einen Inhaber (Ecodampfer ist dann lediglich eine zulässige Phantasiebezeichnung und ist so darzustellen, dass es keine Verwirrung hervorruft). Sollte es sich tatsächlich um Gesellschaft handeln, fehlt der entsprechende Rechtsformzusatz und ggf. erforderliche Angabe der Registernummer.
E. AGB
Auch die AGB halte ich für unzureichend. Hier fehlen z.B. Hinweise zur Identität des Anbieters. Aber auch mögliche Einschränkungen und Hinweise für den Verkauf an Unternehmen. Die Haftungsbeschränkung ist ebenfalls obsolet.
F. Fazit
Einen Bestellvorgang habe ich jetzt nicht durchgeführt, auch hier lauern zahlreiche Stolpersteine, was durch einen geeigneten Juristen geprüft werden sollte.
Bei Fragen kannst dich gern per E-Mail an mich wenden, wir finden sicher eine entsprechende Lösung.
Gruß,
Thomas
Sämtliche meiner Beiträge und Hinweise zu rechtlichen Themen, erfolgen ausschließlich zur allgemeinen Information und nicht zur Rechtsberatung. Zur Lösung konkreter Rechtsfragen wenden Sie sich bitte an die dafür zugelassenen Berufsträger.