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  • Thema: eBay und zweierlei Maß

    hendrik

    • Experte
    • Beiträge: 2.038
    eBay und zweierlei Maß
    am: 29. Februar 2012, 08:54:12
    Vor einigen Monaten gab es eine kurze Diskussion über eine Pizzaagentur die einen Zahlungsdienst anbot und dafür auf Unterlassung abgemahnt wurde. Dafür würde eine Banklizenz benötigt die nicht vorlag.

    http://www.modified-shop.org/forum/index.php?topic=16053
    und
    http://www.golem.de/1110/87062.html

    Szenenwechsel.
    Mittlerweile ist bekannt, daß eBay einen eigenen Bezahldienst einführt. Käufer zahlt an eBay, eBay leitet weiter an Verkäufer. Hier ein Bericht von n-tv:

    http://www.n-tv.de/ticker/Computer/Ebay-wickelt-kuenftig-Zahlungen-selbst-ab-article5621656.html

    Bei folgendem Satz fiel mir der abgemahnte Pizzadienst ein:
    "...Eine Banklizenz benötigte Ebay für das neue System nicht, weil es kein erlaubnispflichtiger Dienst sei, sagte Fuest...."

    Wer hat Lust eBay abzumahnen?

    Gruß
    Hen

    Linkback: https://www.modified-shop.org/forum/index.php?topic=18550.0
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    Spritzpistole

    • Fördermitglied
    • Beiträge: 816
    Re: eBay und zweierlei Maß
    Antwort #1 am: 29. Februar 2012, 09:23:49
    Entweder ein "leistungsfähiger" Konkurrent oder vielleicht die Verbraucherzentrale.

    EDIT: Grad nachgelesen -> § 26 Abs. 1 ZAG (Gesetz über die Beaufsichtigung von Zahlungsdiensten) kann hier möglicherweise einschlägig sein.

    EBay als Luxemburgisches Unternehmen wird möglicherweise über eine entsprechende Lizenz verfügen und braucht dann nicht noch eine extra Genehmigung durch die BaFin.

    So verhält es sich sicher auch mit Amazon.

    Gruß
    Thomas
    Sämtliche meiner Beiträge und Hinweise zu rechtlichen Themen, erfolgen ausschließlich zur allgemeinen Information und nicht zur Rechtsberatung. Zur Lösung konkreter Rechtsfragen wenden Sie sich bitte an die dafür zugelassenen Berufsträger.
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