18 Sätze, die nicht in AGB verwendet werden dürfen

[Tomcraft]

Vielleicht solltet auch ihr mal eure AGB nach diesen unzulässigen Klauseln durchsuchen.

Abmahnungen wegen unzulässiger AGB-Klauseln gehören leider schon fast zum Alltag von Online-Händlern und es gibt bereits zahlreiche Gerichtsentscheidungen zu diesem Thema. Damit Sie wissen, ob Ihre AGB eine Überarbeitung benötigen, haben wir 18 unzulässige Klauseln zusammengestellt, die auf keinen Fall in Ihrem Shop auftauchen sollten.

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18 Sätze, die nicht in AGB verwendet werden dürfen


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[fishnet]

Noch ein "verbotener" Satz, der sehr häufig im Impressum zu finden ist

Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg entschieden, daß man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seiten sich zu eigen macht. Dies kann nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesem Inhalt distanziert. Für alle Links gilt: Ich distanziere ich mich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf meiner Homepage.

Das Dumme ist nur, das LG Hamburg weiss davon gar nichts. Im Gegenteil: Die Internetseite, um die es in besagtem Urteil ging, hatte eine solche pauschale Haftungsfreizeichnungsklausel. Das LG hat aber festgestellt dass diese pauschale Freizeichnungsklausel unwirksam ist.

Man sollte also auf keinen Fall irgendwelche Gerichtsentscheidungen zitieren, ohne diese vorher gelesen zu haben.  

Zum Urteil Landgericht Hamburg, Geschäftsnummer: 312 O 85/98

[Tomcraft]

Stimmt, das ist der Klassiker schlechthin!

Grüße

Torsten

[Alexander Almendinger]

boah, wie krass ist das denn...

wie muss denn dieser richtiger Weise ersetzt werden ?

[Tomcraft]

Ersetzt? Die dürfen gar nicht enthalten sein!

Grüße

Torsten

[frangulus]

[...]
wie muss denn dieser richtiger Weise ersetzt werden ?

Hallo, dieser und einige andere Disclaimer auf Internet-Seiten und emails sind Unsinn, juristisches Vodoo, durch Copy&Paste verbreiteter Unfug.
Leider scheint der Satz ebenso unausrottbar wie das "EU-Recht... mit 2 Jahren Garantie", der gefühlt in jedem zweiten privaten ebay-Angebot steht.

Den Unsinn muss man nicht durch anderen Unsinn ersetzen, sondern einfach weglassen.

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