OLG Brandenburg: Bei Vereinbarung der Rücksendekosten für den Fall des Widerrufs

[Tomcraft]

Wir hatten zwar in einem Artikel des Shopbetreiber-Blogs darüber berichtet, aber der Artikel der IT-Recht Kanzlei fässt es nochmal wesentlich kürzer zusammen.

Das OLG Brandenburg hatte in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 22.02.2011, Az. 6 U 80/10) über die Klausel „Der Käufer hat nach einem Widerruf die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn (…)“ in Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu befinden und erklärt die vorstehende Klausel für unzulässig, da sich diese Vereinbarung nicht auf die regelmäßigen Kosten der Rücksendung beschränke.

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OLG Brandenburg: Bei Vereinbarung der Rücksendekosten für den Fall des Widerrufs regelmäßig das Wort „regelmäßige“ verwenden!


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