Salvatorische Klausel in den AGB abmahnfähig

[DokuMan]

Jetzt ist nur die Frage, wie muss diese Klausel formuliert sein, um abgemahnt werden zu können?

Reicht schon der Satz:

"Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam."

Oder ist das noch keine Salvatorische Klausel?

Jetzt wenn ich z.B: die AGB von http://www.kluge-recht.de/muster-agb.php vergleiche, steht am Ende fett "Salvatorische Klausel".

Wenn man aber nach "Salvatorische Klausel" und Abmanhung im Internet sucht, wird man sehr schnell fündig.



Linkback: https://www.modified-shop.org/forum/index.php?topic=1065.0

[Hanbaishi]

Hi! Solange janolaw die Salvatorische Klausel drin hat und mir eine Abmahngarantie gibt, ist mir das reichlich egal.

[guensi]

[...]
Reicht schon der Satz:

"Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam."

[...]

Nein, das ist keine salvatorische Klausel, aber eigentlich überflüssig, da dies generell so ist.
Siehe:

[...]
Salvatorische Klausel

Sogenannte „Salvatorische Klauseln“, wonach im Falle der Unwirksamkeit einer AGB-Bestimmung nicht das Gesetz, sondern eine Regelung gelten soll, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen soweit wie möglich entspricht, sind wegen Verstoßes gegen das Transparenzgebot (§307 Abs. 1 S. 2 BGB) zumindest im Verbraucherhandel nach ständiger Rechtsprechung nichtig und damit überflüssig. Soweit AGB-Klauseln unwirksam sind, tritt an deren Stelle die einschlägige gesetzliche Bestimmung (§306 Abs. 2 BGB).
[...]

Quelle: Vorsicht Abmahnung: Auf diese AGB-Klauseln sollten Sie verzichten!