BVerwG: Kennzeichnungspflicht auch bei Universal-Netz- und Ladeteilen

[Tomcraft]

Eine wichtige Neuerung betrifft vor allem Shopbetreiber, die Universal-Ladegeräte mit im Angebot aufgenommen haben, was sicherlich einige sein dürften, wenn ich sehe wie viele IT-Shops sich in der Community bereits vorgestellt haben.

Die IT-Recht Kanzlei klärt im folgenden Artikel über die Problematik auf.

Das BVerwG hat mit Urteil vom 23.09.2010 (Az. BVerwG 7 C 20.09) entschieden, dass auch universal einsetzbare (also i.S.d. ElektroG „kategorieübergreifend“ verwendbare) Netz- und Ladeteile grundsätzlich vom Anwendungsbereich des ElektroG umfasst und damit registrierungs- wie auch kennzeichnungspflichtig sind. Schwierigkeiten hatte das BVerwG nur mit der Begründung…

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BVerwG: Auch universell einsetzbare Netz- und Ladeteile sind i.S.d. ElektroG registrierungs- sowie kennzeichnungspflichtig

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