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Wie/wo/was auch immer: Krieg deinen Hintern hoch!
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Grmpf, den Aufruf ignoriere ich gleich wieder. Es schreibt sich einfach schlecht im Stehen.
Aber ne nette Beispielsammlung haste da geliefert. Von der verunglückten Netzsperre über unsere "emBöhrte Ex-Weinkönigin" bis zum WL-Rap.
Zur "Netzsperre" - schon der Name des Gesetzes ist ein abstruses Konstrukt: Zugangserschwerungsgesetz.
Also eigentlich sind die sich ja durchaus schon im Klaren, was die damit erreichen - nix mit Sperre, denn da kommt wie der Name sagt keiner durch, sondern eher Verkehrsbehinderung mit nicht ausgeschilderter Umleitung.
Da frage ich mich doch, warum der Verkehrsminister nicht gleich ein Veto eingelegt hat und ob das nicht gegen die so groß propagierte Barrierefreiheit verstößt?
Egal, jedenfalls wirft das ein klares Licht auf die Gesetzgebung zu dieser Problematik. Wilder Aktionismus, gefolgt von unqualifizierten und untauglichen technischen Ansätzen, in der Folge ein hanebüchen zusammen geschustertes Gesetz, welches die in der Verfassung garantierten Grundrechte mit digitalen Füßen tritt. Und das alles nur, weil es am Willen fehlt, das Übel an der Wurzel zu packen. Das würde bedeuten die Urheber digital verbreiteter Kriminalität zu verfolgen, zur Strecke zu bringen und die Inhalte zu löschen. Aber das würde zugegeben teuer werden, diplomatische Abstimmung weltweit erfordern und wäre vor allem nicht in einer Legislaturperiode zu bewältigen. Also nix, was man bei der nächsten Wahl ins Feld führen könnte.
Hier ist eine Verfassungsklage der einzige Weg, um diesen Irrweg zu sperren. Denn es ist nicht anzunehmen, dass die Damen und Herren Parlamentarier ohne eine deutliche Watschn anfangen, über die Auswirkungen ihrer Entscheidung nachzudenken. Hier braucht es ein blaues Auge und einen Tritt in den Hintern. Vielleicht kriegen die dann denselben hoch, auch wenns unbequem ist.
Ach ja und nicht vergessen:
